03.11.2020

Online-Petition gestartet

Vielen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Elf der bundesweit 20 am höchsten verschuldetsten Städte und Landkreise liegen in Rheinland-Pfalz. Grund für die strukturelle Unterfinanzierung […]
05.11.2020

Kreisverwaltung optimiert Kontaktpersonen-Nachverfolgung

Containment-Scouts unterstützen das Gesundheitsamt In der aktuellen Lage ist es wichtiger denn je mögliche Infektionsketten, die von einem laborbestätigten Covid-19 Fall ausgehen können, schnell zu unterbrechen. […]
12.11.2020

Landtag beschließt weitere finanzielle Unterstützung für die Kommunen

Der Landtag hat gestern einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und weiterer Landesgesetze mit Kommunalbezug in Zweiter Lesung einstimmig beschlossen. Damit wird insbesondere die gesetzliche Grundlage […]
18.11.2020

Anerkennung der Stationierungsstreitkräfte im Zusammenhang mit der gesetzlichen Aufgabenwahrnehmung der unteren Gesundheitsbehörden

Sehr geehrter Herr Staatssekretär Dr. Wilhelm, mit Schreiben vom 14.10., 23.10. und 29.10.2020 hatte ich Sie als Landrat des am stärksten betroffenen Gesundheitsamtes für die Stadt […]
25.11.2020

Breitbandausbau: Spatenstich in Spesbach

Die Arbeiten zur Verlegung von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen haben in Spesbach begonnen. Bürgermeister Ralf Hechler konnte als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke Ramstein- Miesenbach unter anderem Landrat Ralf Leßmeister […]
25.11.2020

Landkreis Kaiserslautern und Stadt Zweibrücken: Zusammenarbeit bei Corona-Testzentren

Der Landkreis Kaiserslautern und die Stadt Zweibrücken arbeiten künftig zusammen, wenn es verstärkten Bedarf für Corona-Testungen gibt. Das haben die beiden Gebietskörperschaften auf Vermittlung der Landtagsabgeordneten […]
26.11.2020

Gemeinsames Impfzentrum für Stadt und Kreis

Opel-Standort Kaiserslautern stellt Fläche in Werkshalle zur Verfügung Auf Grundlage der bundesweiten und landeseinheitlichen Impfstrategie sollen biszum 15. Dezember die Vorbereitungen für eine Impfung gegen COVID-19 […]
04.12.2020

Weilerbach erhält 400.000 Euro für die Innenentwicklung

Die Ortsgemeinde Weilerbach im Landkreis Kaiserslautern erhält in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ weitere 400.000EuroStädtebaufördermittel für die laufende Innenentwicklung, wie Innenminister Roger […]
04.12.2020

Landstuhl erhält 350.000 Euro für die Entwicklung des Stadtkerns

Die Stadt Landstuhl (Landkreis Kaiserslautern) erhält in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ weitere 350.000Euro Städtebaufördermittel für die laufende Entwicklung des Stadtkerns, wie […]
10.12.2020

Enkenbach-Alsenborn erhält 500.000 Euro für die Ortsentwicklung

Die Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn (Landkreis Kaiserslautern) erhält in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ weitere 500.000Euro Städtebaufördermittel für die laufende Ortsentwicklung, wie Innenminister Roger […]
15.12.2020

Otterberg erhält 100.000 Euro zur Ortskern-Entwicklung

Die Stadt Otterberg (Landkreis Kaiserslautern) erhält in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ weitere 100.000 EuroStädtebaufördermittel für die laufende Entwicklung des Stadtkerns. Das teilte Innenminister […]
16.12.2020

Land beschließt neue Verordnungen zur Absonderung mindestens bis 15. Januar

Am 8. Dezember hat das Land Rheinland-Pfalz neue Regelungen verabschiedet für Personen, die mit dem Coronavirus infiziert sind, oder Kontakt zu einer infizierten Person hatten. Diese […]
16.12.2020

Verfassungsgericht sorgt für Klarheit in Sachen Finanzausstattung der Kommunen

„Mit seinem heutigen Urteil hat das Verfassungsgericht endlich für Klarheit in Sachen Finanzausstattung der Kommunen gesorgt und uns in dem gemeinsamen Klagefahren mit der Stadt Pirmasens […]
17.12.2020

Landrat Leßmeister appelliert, auf das Böllern zu verzichten!

Für viele Menschen ist der Jahreswechsel untrennbar mit einem Feuerwerk verbunden. Der Appell in diesem Jahr, auf diesen Brauch zu verzichten, wird seitens der Politik mit […]
15.01.2021

Was passiert mit dem Weihnachtsbaum?

Weihnachtsbäume am St.-Knut-Tag aus dem Fenster zu werfen, ist selbst in Skandinavien eher unüblich. Auch bei uns sollten Weihnachtsbäume fachmännisch entsorgt werden.Vom 11. bis 29. Januar […]
26.01.2021

Was bleibt, was kommt?

Rückblick und Ausblick – Interview mit Landrat Ralf Leßmeister Rückblickend wird das unvorhersehbare, kuriose und außergewöhnliche Krisenjahr 2020 wohl noch lange in Erinnerung bleiben. Ein Virus, […]
26.01.2021

Bundesverfassungsgericht soll offene Fragen klären!

Der Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz ist verfassungswidrig. Dies hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz im Dezember in Koblenz entschieden. Die kreisfreie Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern – sie […]
26.01.2021

Bundeswehr hilft im Gesundheitsamt aus

Oberst Stefan Weber besuchte als neuer Kommandeur des Landeskommando Rheinland-Pfalz Landrat Ralf Leßmeister in der Kreisverwaltung Kaiserslautern. Das Landeskommando Rheinland-Pfalz ist die erste Ansprechstelle der Landesregierung […]
26.01.2021

Personalrat verteilt Aufmerksamkeiten an Kollegen

Gerne hätte der Personalrat die Mitarbeiter der Kreisverwaltung zur Weihnachtsfeier eingeladen. Diese hätte nach fünf Jahren wieder in den Sitzungssälen der Kreisverwaltung in der Lauterstraße stattfinden […]
03.02.2021

Veterinäramt warnt vor Kauf von Pomeranian Spitz Welpen

Am Dienstag den 02.02.2021 wurde vom Veterinäramt Kaiserslautern erneut ein illegaler Handel mit Pomeranian Spitz Welpen im Landkreis Kaiserslautern aufgedeckt. Es ist nicht auszuschließen, dass noch […]