Vielen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Elf der bundesweit 20 am höchsten verschuldetsten Städte und Landkreise liegen in Rheinland-Pfalz. Grund für die strukturelle Unterfinanzierung […]
Containment-Scouts unterstützen das Gesundheitsamt In der aktuellen Lage ist es wichtiger denn je mögliche Infektionsketten, die von einem laborbestätigten Covid-19 Fall ausgehen können, schnell zu unterbrechen. […]
Der Landtag hat gestern einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und weiterer Landesgesetze mit Kommunalbezug in Zweiter Lesung einstimmig beschlossen. Damit wird insbesondere die gesetzliche Grundlage […]
Sehr geehrter Herr Staatssekretär Dr. Wilhelm, mit Schreiben vom 14.10., 23.10. und 29.10.2020 hatte ich Sie als Landrat des am stärksten betroffenen Gesundheitsamtes für die Stadt […]
Die Arbeiten zur Verlegung von Hochgeschwindigkeits- Breitbandnetzen haben in Spesbach begonnen. Bürgermeister Ralf Hechler konnte als Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke Ramstein- Miesenbach unter anderem Landrat Ralf Leßmeister […]
Der Landkreis Kaiserslautern und die Stadt Zweibrücken arbeiten künftig zusammen, wenn es verstärkten Bedarf für Corona-Testungen gibt. Das haben die beiden Gebietskörperschaften auf Vermittlung der Landtagsabgeordneten […]
Opel-Standort Kaiserslautern stellt Fläche in Werkshalle zur Verfügung Auf Grundlage der bundesweiten und landeseinheitlichen Impfstrategie sollen biszum 15. Dezember die Vorbereitungen für eine Impfung gegen COVID-19 […]
Die Ortsgemeinde Weilerbach im Landkreis Kaiserslautern erhält in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ weitere 400.000EuroStädtebaufördermittel für die laufende Innenentwicklung, wie Innenminister Roger […]
Die Stadt Landstuhl (Landkreis Kaiserslautern) erhält in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ weitere 350.000Euro Städtebaufördermittel für die laufende Entwicklung des Stadtkerns, wie […]
Die Ortsgemeinde Enkenbach-Alsenborn (Landkreis Kaiserslautern) erhält in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ weitere 500.000Euro Städtebaufördermittel für die laufende Ortsentwicklung, wie Innenminister Roger […]
Die Stadt Otterberg (Landkreis Kaiserslautern) erhält in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ weitere 100.000 EuroStädtebaufördermittel für die laufende Entwicklung des Stadtkerns. Das teilte Innenminister […]
Am 8. Dezember hat das Land Rheinland-Pfalz neue Regelungen verabschiedet für Personen, die mit dem Coronavirus infiziert sind, oder Kontakt zu einer infizierten Person hatten. Diese […]
„Mit seinem heutigen Urteil hat das Verfassungsgericht endlich für Klarheit in Sachen Finanzausstattung der Kommunen gesorgt und uns in dem gemeinsamen Klagefahren mit der Stadt Pirmasens […]
Für viele Menschen ist der Jahreswechsel untrennbar mit einem Feuerwerk verbunden. Der Appell in diesem Jahr, auf diesen Brauch zu verzichten, wird seitens der Politik mit […]
Weihnachtsbäume am St.-Knut-Tag aus dem Fenster zu werfen, ist selbst in Skandinavien eher unüblich. Auch bei uns sollten Weihnachtsbäume fachmännisch entsorgt werden.Vom 11. bis 29. Januar […]
Rückblick und Ausblick – Interview mit Landrat Ralf Leßmeister Rückblickend wird das unvorhersehbare, kuriose und außergewöhnliche Krisenjahr 2020 wohl noch lange in Erinnerung bleiben. Ein Virus, […]
Der Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz ist verfassungswidrig. Dies hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz im Dezember in Koblenz entschieden. Die kreisfreie Stadt Pirmasens und der Landkreis Kaiserslautern – sie […]
Oberst Stefan Weber besuchte als neuer Kommandeur des Landeskommando Rheinland-Pfalz Landrat Ralf Leßmeister in der Kreisverwaltung Kaiserslautern. Das Landeskommando Rheinland-Pfalz ist die erste Ansprechstelle der Landesregierung […]
Gerne hätte der Personalrat die Mitarbeiter der Kreisverwaltung zur Weihnachtsfeier eingeladen. Diese hätte nach fünf Jahren wieder in den Sitzungssälen der Kreisverwaltung in der Lauterstraße stattfinden […]
Am Dienstag den 02.02.2021 wurde vom Veterinäramt Kaiserslautern erneut ein illegaler Handel mit Pomeranian Spitz Welpen im Landkreis Kaiserslautern aufgedeckt. Es ist nicht auszuschließen, dass noch […]