Enge Zusammenarbeit zwischen Kreisspitze und Generalität

Nachdem am 22.10. bereits auf der Arbeitsebene ein konstruktives Gespräch im Rahmen der Corona-Pandemie zwischen dem Krisenstab des Gesundheitsamtes und verantwortlichen Vertretern der beiden Public Health Center der Army und der Air Force geführt wurde, erfolgten am 30.10. auf der Ebene Kreisspitze, einem Vertreter der Stadt und der Generalität weitere Abstimmungen.

Bei der Konferenz berichtete Landrat Ralf Leßmeister über die Konsequenzen der Einstufung des Landkreises in die Warnstufe „rot“ im Rahmen des Aktionsplans des Landes, die Einschätzung der Lage durch die Corona-Task-Force und die daraus resultierende Allgemeinverfügung für den Landkreis Kaiserslautern. Diese gilt ebenso wie die aktuell gültige Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz auch für alle Angehörigen der Streitkräfte, die im Landkreis Kaiserslautern leben. Die Generalität versicherte, dass diese Verfügungen, Verordnungen und Vorgaben sowie Empfehlungen stringent umgesetzt werden, wobei jedoch die vorgesehene Halloween-Parade am 31.10. unter strengsten Auflagen auf der Base stattfinde. Landrat Leßmeister wies darauf hin, dass die voraussichtlich ab Montag, 02.11. gültige neue 12. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, die bis dato gültigen Allgemeinverfügungen der Stadt und des Landkreises ganz bzw. teilweise ersetzen wird und die  Aufhebung der Verfügungen zur Folge haben kann.

Es wurde auch darüber gesprochen, dass bei der Berechnung der Inzidenz die Angehörigen der Streitkräfte, die im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes leben, nach wie vor bei der Berechnung außer Acht gelassen werden, was die Einstufung in der Warnstufe verschärft. Die daraus resultierenden Einschränkungen betreffen jedoch ausnahmslos jede Person, die in diesem Bereich lebt. Landrat Leßmeister berichtete in diesem Zusammenhang von seinen Bemühungen, das Land zur Anerkennung der Stationierungsstreitkräfte im Zusammenhang mit der gesetzlichen Aufgabenwahrnehmung der Unteren Gesundheitsbehörde zu bewegen. Das Land teile zwar die Einschätzung von Landrat Leßmeister, müsse sich jedoch danach richten, dass das Robert-Koch-Institut (RKI) nicht bereit sei, einen anderen Berechnungsschlüssel für den Landkreis anzuwenden, als die meldepflichtigen und offiziell zur Verfügung gestellten Einwohnerzahlen des Statischen Landesamtes. Das Land Rheinland-Pfalz habe hierzu vom RKI eine Begründung gefordert, die noch aussteht.

Kreisbeigeordneter Peter Schmidt konnte als Leiter des Krisenstabes berichten, dass die verabredeten Arbeitsabläufe aus dem Arbeitstreffen umgesetzt seien und notwendige Prozesse und die gegenseitige Kommunikation seither effektiv verbessert wurden. 

Beide Seiten sind sich einig, den konstruktiven Austausch auf allen Ebenen in regelmäßigen Abständen fortzusetzen.

An der Konferenz nahmen teil:

Landrat Ralf Leßmeister, 1. Kreisbeigeordnete Gudrun Heß-Schmidt, Kreisbeigeordneter Peter Schmidt und Leiter des Corona-Krisenstabes , Rainer Wirth, Referatsleiter Recht und Ordnung der Stadt Kaiserslautern

Von US Air Force:

Generalmajor Randall Reed, Kommandeur, 3. US Luftflotte und Militärgemeinde Kaiserslautern, Brigadegeneral Joshua M. Olson, Kommandeur, 86. Lufttransportgeschwader und Standortkommandant, Flugplatz Ramstein

Von US Army:

Generalmajor Christopher O. Mohan, Kommandeur, 21st Theater Sustainment Command (TSC), Dr. Kevin Griess, stellvertr. Kommandeur, US Army Garrison Rheinland-Pfalz (USAG RP)